Zur Gemeinderatssitzung am 16.10.2019 beantragte die Grünen Fraktion, dass zu allen Entscheidungsvorlagen für den Gemeinderat oder Ortschaftsräte auch eine Klimaschutzbewertung seitens der Stadt hinzugefügt werden sollte.

Wir wollten also in unseren Sitzungsunterlagen drinstehen haben, ob eine Maßnahme relevant für den Klimaschutz ist und wenn ja, ob positiv oder negativ und in welchem Ausmaß.

Unserem Antrag hängten wir noch ein kleines Beispiel aus der Stadt Konstanz hinzu, um zu verdeutlichen, dass unser Antrag kein Verwaltungsmonster ist, sondern eine echte kleine Hilfestellung.

Wir klärten auch zuvor bei der zuständigen Stelle beim Gemeindeverwaltungsverband, dass diese Aufgabe überhaupt bewältigt werden kann.

Wer sich die Stadtratsunterlagen der Stadt Konstanz anschaut, wird feststellen, dass bei den meisten Entscheidungsvorlagen keine Einschätzung des Klimaschutzes notwendig ist. Es sind also nur wenige Fälle, die es betreffen würde.

Weitere Erklärungen findet Ihr auch in der ersten Folge unseres Fraktion-Podcasts

Dennoch entbrannte leider an diesem Antrag eine wilde Diskussion mit vielen mehr oder weniger guten Gegenargumenten. Man befürchtete, dass der Aufwand zu groß sei oder immer wieder Grundsatzdiskussionen losgetreten werden würden und damit die Sitzungen des Gemeinderats ausgebremst würden. Aber man sei ja für Klimaschutz, hieß es fraktionsübergreifend…

Am schönsten waren aber die Erklärungen des Vertreters der FDP, dass seine Partei ja erstmal grundsätzlich technologieoffenen sei….. Warum auch immer das hier erwähnt werden musste, und eines Verteters der CDU, dass ja dann jeder Antrag abgelehnt werden müsste, bei dem ein negativer Einfluss auf das Klima bewertet würde….

Nunja, aus unserer Sicht nicht ganz: Denn es können ja auch immer Kompensationsmaßnahmen ergriffen werden.

Leider hat sich der Rauenberger Gemeinderat dazu entschlossen, lieber unwissend womöglich Fehlentscheidungen zu treffen: Denn unser Antrag wurde knapp mit 8x Nein, 5x Ja und zwei Enthaltungen abgelehnt.

Wir danken an dieser Stelle ausdrücklich den beiden Kollegen Schäffner und Sieber von den freien Wählern, die dieses Konzept ebenfalls gerne ausprobiert hätten!

Wir jedenfalls werden die Aufgabe übernehmen und versuchen, die Bewertungen für den Klimaschutz beizutragen!

Viele Grüße aus der Fraktion,

Euer Manuel